AGB

Vertragsbedingungen für Käufe über die Plattform https://health-bar.com/

zwischen der Health Bar GmbH, vertreten durch die Geschäftsführerin Nancy Tabillon, Max-Beer-Str. 31, 10119 Berlin, - im Folgenden „Anbieter“ – und den in § 1 bezeichneten Kunden - im Folgenden „Kunde“ -.

 

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Die Unternehmereigenschaft kann nachgewiesen werden, zum Beispiel durch Angabe der USt-ID-Nr. oder durch sonstige geeignete Nachweise.

 

§ 2 Registrierung im Online-Shop;

Verarbeitung personenbezogener Daten

(1) Der Kunde kann im Online-Shop Waren als Gast oder als registrierter Benutzer bestellen. Als registrierter Benutzer muss der Kunde nicht jedes Mal seine persönlichen Daten angeben, sondern kann sich vor oder im Rahmen einer Bestellung mit seiner E-Mail-Adresse und dem von ihm bei Registrierung frei gewählten Passwort in seinem Kundenkonto anmelden. Allein mit der Registrierung besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von Anbieter angebotenen Waren. Für Informationen zur Verarbeitung der Daten steht die Datenschutzinformation unter folgendem Link https://health-bar.com/policies/privacy-policy.

zum Abruf zur Verfügung. Mit der Anmeldung wählt der Kunde einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Der Kunde ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten, d. h. Personen außerhalb seines Unternehmens oder Personen in seinem Unternehmen, die keine Vertretungsberechtigung haben, keinesfalls mitzuteilen.

(2) Die Registrierung kann jederzeit wieder gelöscht werden. Soweit sich persönliche Angaben ändern, ist der Kunde selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung vorgenommen werden.

 

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die im Online-Shop präsentierten Warenangebote sind freibleibend und keine Angebote im Rechtssinne. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Kauf-Button gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den entsprechenden Button diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden auf einem dauerhaften Datenträger (in der Regel E-Mail) zugesandt (Vertragsbestätigung).

(3) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung gestellte Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen lediglich der Information. Bei Widersprüchen zwischen dem deutschen Text und der Übersetzung hat der deutsche Text Vorrang.

 

§ 4 Zahlung

(1) Die Zahlung erfolgt grundsätzlich nach Wahl des Kunden per Vorkasse, per Nachnahme, Kreditkarte oder im Lastschriftverfahren. Dabei werden unter anderem Zahlungsdienstleister wie PayPal, Klarna, Google Pay oder Apple Pay genutzt.

(2) Der Anbieter behält sich jedoch vor, die Lieferung nur gegen Nachnahme (Sofortzahlung bei Lieferung) durchzuführen. Wird nach Vertragsschluss bekannt, dass die Zahlung des Kaufpreises infolge mangelnder Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet ist, so ist der Anbieter berechtigt, Vorkasse zu verlangen oder, wenn erfolglos eine Frist zur Zahlung des Kaufpreises gesetzt wurde, vom Vertrag zurückzutreten. Dem Kunden steht jedoch das Recht zu, diese Folgen durch Sicherheitsleistung abzuwenden.

(3) Während eines Zahlungsverzugs des Kunden ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten, sofern der Kunde Verbraucher ist, sowie 9 Prozentpunkten, sofern der Kunde Unternehmer ist, über dem Basiszinssatz (§ 247 BGB) per annum zu verlangen. Der Nachweis eines höheren Schadens wird vorbehalten.

(4) Bei Zahlungsverzug oder sonst offenbar werdender Kreditunwürdigkeit werden alle weiteren Forderungen gegen den Kunden sofort fällig.

(5) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur mit vom Anbieter unbestrittenen oder rechtskräftig gegen ihn festgestellten Forderungen zu. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 5 Preise, Versandkosten

(1) Die auf der Plattform genannten Preise verstehen sich als Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

(2) Der Versand erfolgt auf Kosten des Kunden. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Ab einem Warenbestellwert von 25 EUR liefert der Anbieter an den Kunden versandkostenfrei innerhalb Deutschlands, ab 100 EUR Bestellwert versandkostenfrei innerhalb der EU. Bei weltweitem Versand oder innerhalb der EU fallen internationale Versandkosten an.

 

§ 6 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung an, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Die Versandzeit ist abhängig vom Dienstleister DHL und beträgt Deutschlandweit: ca. 2-4 Werktage nach Versand und Europaweit: 3-7 Werktage.

(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.

 

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.

(2) Der gewerbliche Kunde ist zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. In diesem Falle tritt der gewerbliche Kunde jedoch in Höhe des Rechnungswerts der Forderung des Anbieters bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer evtl. Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an den Anbieter ab. Der Anbieter nimmt diese Abtretung an.

Der gewerbliche Kunde darf die Vorbehaltsware jedoch nicht verpfänden oder sicherungshalber übereignen.

(3) Unbesehen dieser Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt der Kunde auch nach der Abtretung zum Einzug der Forderung ermächtigt. In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Anbieter, die Forderung nicht selbst einzuziehen, solange und soweit der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommen, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens über sein Vermögen gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt.

(4) Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigen, ist der Anbieter verpflichtet, die Sicherheiten nach seiner Auswahl auf das Verlangen des Kunden freizugeben.

 

§ 8 Speicherung des Vertragstexts

Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu den bestellten Waren und/oder gebuchten Dienstleistungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Widerrufsbelehrung werden dem Kunden per E-Mail mit Annahme des Vertragsangebots bzw. mit der Benachrichtigung hierüber zugesandt.

 

§ 9 Gewährleistung

(1) Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen vom Vertrag zurückzutreten.

(2) Sämtliche Mängelansprüche verjähren in zwei Jahren ab Übergabe.

(3) Ist der Kunde Unternehmer, gilt als Voraussetzung für jegliche Gewährleistungsrechte, dass der Kunde alle nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß erfüllt. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.

 

§ 10 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet er für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im letztgenannten Fall haftet der Anbieter jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen seiner Erfüllungsgehilfen.

(2) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

 

§ 11 Verlosungen, Rabattcodes und Giveaway

Aktionen von Verlosungen oder Giveaway gelten nicht im Zusammenhang mit Gutscheinen des Anbieters (Gift Cards). Welcome Codes sowie andere Rabattcodes sind nur einmal pro Kunde verwendbar.

 

§ 12 Widerrufsrecht

(1) Der Kunde, der Verbraucher ist, hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Für Kunden, die Unternehmer sind, besteht kein Widerrufsrecht.

(2) Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.

(3) Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde den Anbieter mittels einer eindeutigen Erklärung (zB. Ein mit der Post versandter Brief,Telefax, E-Mail oder das Kundenkonto) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Anbieter ist zu erreichen unter:

Health Bar GmbH

Max-Beer-Str. 31

10119 Berlin

service@health-bar.com

Der Kunde kann dafür den beigefügten Muster-Text verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Anlage

(4) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.

(5) Gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB besteht kein Widerrufsrecht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Dies betrifft insbesondere Lebensmittel wie Tee oder andere Produkte, die durch das Öffnen der Verpackung untrennbar mit den oben genannten Schutzvorschriften verbunden sind. Eine Rückgabe ist daher nur möglich, wenn die Versiegelung intakt bleibt.

 

§ 13 Folgen des Widerrufs

(1) Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat der Anbieter dem Kunden alle Zahlungen, die er von diesem erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die vom Anbieter angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei dem Anbieter eingegangen ist.

(2) Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Der Anbieter kann die Rückzahlung verweigern, bis dieser die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

(3) Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Anbieter über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an den Anbieter zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden werden. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

(4) Er  muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

§ 14 Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit:

https://ec.europa.eu/consumers/odr/

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Anbieter nicht verpflichtet noch dazu bereit.

 

§ 15 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

(4) Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform.

 

Anlage

Mustertext für das Widerrufsformular

An Health Bar GmbH

Max-Beer-Str. 31

10119 Berlin

service@health-bar.com:

•  Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren

Bestellt am(*)/erhalten am(*)

•  Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

•  Unterschrift des/der Verbraucher(s)

           (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.